Der Dürener Bauverein erwacht aus seinem Dornröschenschlaf

von Bernd Essler,
Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren
Düren, den 8. Dezember 2014

Der Dürener Bauverein gehört zu ca. 80% der Stadt Düren und verfügt u.a. in den Zentrumslagen der Stadt über insgesamt ca. 80.000 qm Wohnfläche. In der Öffentlichkeit wird diese Gesellschaft kaum wahrgenommen, nachdem die Hauptsanierungsmaßnahmen des Wohnungsbestandes im Grüngürtel bereits seit Jahren abgeschlossen sind. In 2013 wurden gerade mal noch 1,3 Mio € für Sanierungen investiert. Bei einem Bestand von ca. 80.000 qm ist das nicht gerade viel.

Im Aufsichtsrat und in der Geschäftsleitung der Gesellschaft ist die Stadt Düren durch ihre Hauptverwaltungsbeamten und die Ratsmitglieder der Alt-Parteien dominierend vertreten. Seit einiger Zeit ist allerdings Unruhe in diese Stille eingekehrt durch störende freie Aktionäre, die die Vertreter der Stadt der Unfähigkeit bezichtigen und die Bestellungen der vom Rat der Stadt gewählten Aufsichtsratsmitglieder anfechten. Mittlerweile sind Gerichts- und Beratungskosten in sechsstelliger Größenordnung entstanden und ein Ende ist nicht absehbar. Der Rat der Stadt wurde über diese Vorgänge erst auf Nachfassen der AfD unterrichtet, weil Berichterstattungen über die städt. Beteiligungen im Rat durch die Verwaltung und die Ratsvertreter in den Aufsichtsgremien unter Verstoß gegen die Vorschriften der Gemeindeordnung praktisch nie erfolgten. Überhaupt führen die Beteiligungsgesellschaften der Stadt Düren bisher ein nahezu unkontrolliertes Eigenleben, denn die dorthin berufenen Aufsichtsräte sind fachlich auch gar nicht in der Lage, die Geschäftsleitungen dieser Unternehmen zu kontrollieren, geschweige denn – wie es ihre Aufgabe wäre – nachhaltig Einfluss zu nehmen auf die Gestaltung der Geschäftspolitik, um damit die Erträge der Gesellschaft zugunsten der notleidenden Stadt zu steigern.

Bestes Beispiel für diese Praxis ist der Dürener Bauverein, der in 2013 gerade mal ca. 6.000 € an die Stadt ausgeschüttet hat, ein Bruchteil dessen, was die von der Stadt entsandten Vertreter im Aufsichtsrat und in der Geschäftsleitung an Vergütungen erhalten haben. Dieser Betrag entspricht gerade mal 0,001% des geschätzten Nettovermögens der Gesellschaft von ca. 60 Mio €. Diese Eigenkapitalverzinsung unterbietet das gegenwärtige Zinsniveau der deutschen Banken bereits seit Jahren, ohne dass das irgendjemanden im Stadtrat gestört hat. Als Ausrede dient eine selbst gewählte Satzungsbeschränkung, die aber durch den städt. Mehrheitsgesellschafter jederzeit aufgehoben werden könnte, denn diese Gesellschaft ist bereits seit Anfang der 90iger Jahre nicht mehr gemeinnützig und musste deshalb vor einiger Zeit auch ihre Firmierung ändern. Auch mit den Minderheitsgesellschaftern brauchte man sich nicht mehr in dieser Form herumärgern, wenn man die Gesellschaft in eine GmbH umgewandelt hätte. Auch das hat man verschlafen.

Nun könnte man diese Ausschüttungspolitik noch verstehen, wenn man die in der Gesellschaft befindlichen Vermögenswerte zum Wohle der Entwicklung der Gesellschaft und der Stadt auch eingesetzt hätte. Aber auch da muss man vollkommene Fehlanzeige feststellen. Bis 2008 gab es noch nicht mal eine hauptamtliche Geschäftsleitung und die gegenwärtige Geschäftsleitung scheint bereits mit der Verwaltung ihrer selbst überfordert zu sein. Hier gibt es also eine städtisch beherrschte Gesellschaft, die jährlich Investitionen im Wohnungsbau in einer Größenordnung von 10-15 Mio € starten könnte, es aber nicht tut, weil es dazu bisher an den entsprechenden Anstößen aus dem städt. dominierten Aufsichtsrat fehlt.

Die AfD ist der Meinung, dass Aufsichtsrat und Geschäftsleitung einen deutlichen öffentlichen Weckruf erhalten sollten und endlich ein zeitgemäßes Geschäftsmodell und eine Neubesetzung der Gremien der Gesellschaft mit Fachleuten dafür sorgen sollte, dass diese Gesellschaft zukünftig ihren Beitrag zur wohnwirtschaftlichen Entwicklung Dürens im Zusammenhang mit dem Masterplan leistet.

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